Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 20. Dezember 2011

  1. Allgemeines

    1. Diese Geschäftsbedingungen gelten zwischen der SP Online GmbH, Kremmener Str. 7, 10435 Berlin, Deutschland (im folgenden “SP Online”) und den Nutzern der Online-Plattform www.stunset.com.
    2. SP Online stellt auf Stunset (www.stunset.de) Produktinformationen von Drittanbietern (im folgenden "Händler") zur Verfügung. Darüber hinaus haben Nutzer die Möglichkeit, die beworbenen Produkte zu bewerten, weiterzuempfehlen, für künstlerische Zwecke zu verwenden (u.a. Erstellung von sogenannten "Sets") und mit sich mit anderen Nutzern auszutauschen. Eine kommerzielle Nutzung des Angebots ist nur nach vorheriger Genehmigung durch SP Online zulässig.

  2. Registrierung und Zulassung

    1. Die Registrierung auf www.stunset.de ist kostenfrei. Der Nutzer muss die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen im Rahmen der Registrierung akzeptieren.
    2. Eine langfristig gültige E-Mail-Adresse ist für die Registrierung notwendig. SP Online behält sich vor, die Bestätigung dieser E-Mail-Adresse zu erfordern, bevor eine Registrierung akzeptiert wird.
    3. Der Nutzer verpflichtet sich bei der Registrierung die dort abgefragten Daten vollständig, korrekt und aktuell anzugeben. Bei einer Änderung der Daten sind diese unverzüglich von Seiten des Nutzers zu berichtigen.
    4. Bei der Anmeldung gibt der Nutzer ein selbst gewähltes Passwort ein. Das Passwort dient der persönlichen Identifikation des Nutzers. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort sorgfältig aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben.
    5. Ein Rechtsanspruch auf Zulassung besteht nicht. SP Online behält sich vor, Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
    6. Das vertragliche Verhältnis zwischen SP Online und dem Nutzer kann beidseitig mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.
    7. SP Online behält sich das Recht vor, Nutzerkonten ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu löschen. Erfolgt eine Löschung des Nutzerkontos durch SP Online, so bewirkt dies gleichzeitig die Kündigung des vertraglichen Verhältnisses.
    8. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, sein Nutzerkonto zu löschen. Der Nutzer hat dazu eine E-Mail mit dem entsprechenden Wunsch an info@stunset.de zu senden. Eine Angabe von Gründen ist nicht erforderlich. Die Löschung ist kostenfrei für den Nutzer und bewirkt gleichzeitig die Kündigung des vertraglichen Verhältnisses mit SP Online.

  3. Inhalt des Angebots

    1. SP Online tritt selbst nicht als Händler auf. Aggregierte Produktinformationen stellen in keinem Fall rechtsverbindliche Angebote dar, sondern dienen lediglich dem strukturierten Überblick über die Angebote von Dritthändlern.
    2. SP Online übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der dargestellten Produktinformationen. Insbesondere Angaben über Preise oder Produktmerkmale sind unverbindlich.
    3. SP Online tritt in keinem Fall als Vertreter der Händler auf, deren Produktinformationen auf der Seite dargestellt werden. SP Online nimmt lediglich die Rolle eines Vermittlers ein. Dementsprechend übernimmt SP Online auch keinerlei Haftung für Schäden, die sich aus einem möglichen vertraglichen Verhältnis zwischen Nutzer und Händler ergeben.
    4. Sollte der Nutzer über das Angebot von SP Online zur Website eines Händlers gelangen, so weist SP Online darauf hin, dass die Geschäftsbedingungen und Angebote des Händlers, sowie alle weiteren für einen etwaigen Vertragsschluss relevanten Informationen, vom Nutzer vollständig selbst zu prüfen sind.
    5. Das Angebot enthält Links zu Websites von Drittanbietern. Es wird darauf hingewiesen, dass SP Online keinerlei Einfluss auf die Inhalte dieser Websites hat und infolgedessen keinerlei Gewähr übernimmt. Für die Inhalte dieser Websites ist der jeweilige Anbieter selbst verantwortlich.
    6. SP Online übernimmt keinerlei Verantwortung für Inhalte oder Aussagen, die von Nutzern auf der Website veröffentlicht werden. SP Online ist nicht verpflichtet, diese Inhalte vor Veröffentlichung zu prüfen und betont, dass eine entsprechende regelmäßige Überprüfung aufgrund des übermäßigen Aufwands nicht stattfindet. SP Online erklärt sich bereit, rechtswidrige Inhalte innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu entfernen, falls SP Online Kenntnis über diese erlangt. Entsprechende Hinweise sind an info@stunset.de zu richten.
    7. SP Online übernimmt keine Gewähr für die uneingeschränkte technische Verfügbarkeit des Angebots. Insbesondere weist SP Online darauf hin, dass technische Ausfallzeiten zu erwarten sind, welche die Nutzung des Angebots beeinträchtigen, und dass diese jederzeit auch ohne Ankündigung auftreten können.
    8. SP Online übernimmt keine Gewähr für die Kompatibilität und Funktionstüchtigkeit technischer Hilfsmittel, welche außerhalb des Einflussbereichs von SP Online liegen, auch wenn diese zur Nutzung des Angebots erforderlich sind.

  4. Pflichten des Nutzers

    1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass bestimmte vom Nutzer auf der Website erstellte Inhalte der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden und erkennt an, dass er selbst in vollem Umfang für diese Inhalte verantwortlich ist.
    2. Der Nutzer verpflichtet sich, geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland bei der Nutzung des Angebots zu beachten. Rechtsverletzende Aussagen wie beispielsweise die Verunglimpfung von Personen, Waren oder Dienstleistungen sind zu unterlassen.
    3. Der Nutzer stellt SP Online von jeglichen Ansprüchen anderer Nutzer oder Dritter frei, welche gegenüber SP Online aufgrund des Nutzerverhaltens oder rechtswidriger Erzeugnisse erhoben werden, einschließlich jeglicher damit verbundener Rechtskosten.
    4. Das Angebot darf ausschließlich mit einem üblichen Web-Browser genutzt werden. Insbesondere die Verwendung von Scripts, Robots, oder sonstiger automatisierter Software ist strikt untersagt. Jede automatisierte Abfrage von Inhalten, jede gezielte Ausnutzung von Software-Fehlern, sowie jede unzulässige Manipulation des Angebots ist strikt untersagt und zieht ggf. strafrechtliche Konsequenzen nach sich. Außerdem nicht gestattet sind Aktivitäten, welche gewollt oder ungewollt durch übermäßige Belastung der technischen Infrastruktur die Bereitstellung des Angebots erschweren.
    5. Der Nutzer darf das Angebot nicht zur Verbreitung schädlicher Software (z.B. Viren, Spyware), oder zur gezielten Manipulation oder Ausspähung der Systeme anderer Nutzer verwenden. SP Online ist bei schafhafter Zuwiderhandlung berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.000,- Euro vom Nutzer einzufordern.
    6. Der Nutzer überträgt SP Online ein zeitlich und örtlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht für sämtliche Inhalte, welche der Nutzer im Rahmen des Angebots erstellt. Dieses Nutzungsrecht berechtigt SP Online zur uneingeschränkten Verwertung, zur Weitergabe an Dritte, sowie zur kommerziellen Vermarktung der entsprechenden Inhalte. Der Nutzer kann das Nutzungsrecht durch Löschung der entsprechenden Inhalte widerrufen.
    7. Falls der Nutzer gegen diese AGB verstößt, behält sich SP Online vor, jegliche vom Nutzer erstellen Inhalte ohne Ankündigung zu löschen.

  5. Schutzrechte

    1. Die Inhalte der Website, die dem Angebot zugrundeliegende Software, sowie alle damit verbundenen technischen Hilfsmittel, sind urheberrechtlich geschützt insoweit dies rechtlich zulässig ist. Der von SP Online gewährte Zugang zum Angebot ist nicht als Verzicht auf ein derartiges Urheberrecht oder als Recht auf Vervielfältigung oder Verbreitung zu verstehen.

  6. Haftung

    1. Für eine Haftung von SP Online auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
    2. SP Online weist darauf hin, dass von Nutzern erstellte Inhalte ausschließlich die persönliche Meinung des jeweiligen Nutzers widerspiegeln. Dies gilt auch für Produktbewertungen, Empfehlungen und Kommentare. SP Online übernimmt keine Haftung für den Gesamteindruck eines Produktes, der aufgrund dieser Inhalte entsteht.
    3. SP Online haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
    4. Ferner haftet SP Online für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Nutzer regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet SP Online jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. SP Online haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
    5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    6. Soweit die Haftung von SP Online ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

  7. Datenschutz

    1. Die mit der Einwilligungserklärung freiwillig zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten des Nutzers werden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet und für Zwecke, die dem Betrieb der Website dienen, genutzt. Für weitere Informationen zum Datenschutz wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.

  8. Änderung der Geschäftsbedingungen

    1. SP Online behält sich ferner vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit unter sachgerechter Beachtung der Interessen von SP Online und den Nutzern zu ändern oder zu ergänzen.
    2. Änderungen der Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer 2 Wochen vor Inkrafttreten schriftlich per E-Mail angekündigt. Eine Änderung gilt als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist seine Kündigung ausspricht. Auf diese Regelung wird der Nutzer in der E-Mail über die Änderung der Geschäftsbedingungen noch einmal gesondert hingewiesen.

  9. Schlussbestimmungen

    1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen SP Online und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
    2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und SP Online ist der Sitz von SP Online, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
    3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so berührt das die Wirksamkeit des Vertrages nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksame und undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck der ganz oder teilweise unwirksamen oder undurchführbaren Regelung im Rahmen des Gesamtvertrages am nächsten kommt. Sollte der Vertragszweck mit wirksamen und durchführbaren Regelungen nicht erzielbar sein, so ist jede Vertragspartei zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt.